Michail Makarow: Die Meinung internationaler Wahlbeobachter ist wichtig für Russlands Image
Fünf Wochen vor der Präsidentschaftswahl hat in Russland eine OSZE-Wahlbeobachtermission ihre Arbeit aufgenommen. Michail Makarow arbeitete selber als unabhängiger Wahlbeobachter bei der Dumawahl im Dezember 2011. Wir haben ihn gefragt: Wie wichtig ist für Russland und für Sie selbst, dass internationale Wahlbeobachter die aktuelle Wahlkampagne bewerten? Und: Werden Sie selbst wieder als Wahlbeobachter antreten?
Leonid Krocholew: Ungarn muss sich an EU-Gesetze halten
Die EU-Kommission hat in der vergangenen Woche gleich mehrere Verfahren gegen die ungarische Regierung wegen des Verstoßes gegen EU-Recht eröffnet. Es geht um die Rolle von Notenbank, Datenschutzbehörde und Justiz. Der Druck aus Brüssel zeigte schnell Wirkung: Ungarns Regierungschef Viktor Orban sagte Änderungen der umstrittenen Gesetze zu. Was halten Sie von dem Vorgehen der EU-Kommission? Mischt sich Brüssel damit nicht zu viel in nationale Angelegenheiten ein? Das fragten wir Leonid Krocholew.
Julia Rubzowa: Ein EU-Austritt Griechenlands würde den Griechen und der EU gut tun
Die „Troika“ aus Europäischer Union, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank nimmt in dieser Woche das griechische Sparprogramm unter die Lupe. Sie entscheidet anschließend, ob weitere Milliardenhilfen nach Athen fließen werden. Soll die Europäische Union Griechenland um jeden Preis reden? Das haben wir Julia Rubzowa gefragt.
Michail Schukow: Die Proteste in Russland kann man mit der Bewegung gegen „Stuttgart-21“ vergleichen.
Kann man die aktuelle Protestwelle in Russland mit der „Orangenen Revolution“ in der Ukraine vergleichen? Oder vielleicht mit dem „Arabischen Frühling“? Wir haben bei Michail Schukow nachgefragt.
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