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Abenteuer Sport

mit Stefan Nestler

Was Zoll das?

Hilfe - wie hier im Distrikt Sindhubalchowk - wird weiter benötigt

Hilfe – wie hier im Distrikt Sindhubalchowk – wird weiter benötigt

Die Empörung ist groß. Seit britische Medien in der vergangenen Woche darüber berichteten, dass die nepalesische Regierung auf Hilfsgüter für die Erdbebenopfer Zölle zwischen 15 und 30 Prozent erheben will, wird in den sozialen Netzwerken heftig auf die Verantwortlichen in Kathmandu geschimpft. Die seit Anfang Mai geltende Zollfreiheit etwa für Zelte und Planen war am 3. Juni ausgelaufen. Regierungsvertreter hatten vor einer Woche verkündet, dass die Hilfegüter künftig nur noch dann frei eingeführt werden dürften, wenn sie anschließend von Regierungsorganisationen verteilt würden. „Organisationen, die importierte Waren selbst verteilen wollen, zahlen den vollen Zoll“, sagte Surya Sedai von der Zollbehörde. „Damit wird das Schmuggel-Risiko gemindert.“ Einige internationale Organisationen klagten bereits über Schikanen. Im Internet werden Stimmen für eine Petition gesammelt, in der Nepals Ministerpräsident Sushil Koirala aufgefordert wird, die Zölle auf Hilfsgüter sofort zu stoppen. Ich habe bei deutschen Hilfsorganisationen nachgefragt.

Eine Hand weiß nicht, was die andere tut

Deren Probleme mit dem Zoll haben sich bisher in Grenzen gehalten. „Nach Angaben unserer Mitarbeiter in Nepal gab es keine derartigen Vorfälle“, berichtet Sabine Wilke von der Hilfsorganisation Care. „Bisher bezogen wir etwa die Hälfte unserer Hilfsgüter aus dem Ausland. Die andere Hälfte kam aus Nepal selbst. Dieser Anteil soll jetzt auf 75 Prozent gesteigert werden.“ Damit würde sich das Thema Zoll fast von selbst erledigen.

„Wir haben keine großen Probleme. Wir verteilen immer noch unsere Hilfsgüter und halten die Regierung darüber auf dem Laufenden“, sagt Vassiloios Saroglou von AWO International, als ich ihn nach der neuen Zollregelung frage. „Natürlich gab es auch bei unseren Partnern in Nepal einen kleinen Aufruhr und eine gewisse Unsicherheit. Unsere Mitarbeiter vor Ort erkundigten sich daraufhin bei der Regierung. Da wusste zum Teil ein Ministerium nicht, was das andere tat. Aber am Ende waren wir nicht wirklich betroffen. 22 LKWs mit Hilfsgütern fuhren von Indien aus nach Nepal, ohne dass die Grenzbeamten Zollgebühren erhoben.“ Die Hilfsorganisation profitiere sicher auch davon, dass sie bereits seit 2009 ein Büro in Nepal habe, glaubt Saroglou: „Wir sind registriert, wir sind vor Ort und wir arbeiten mit lokalen Partnerorganisationen zusammen.“

Probleme zum Teil hausgemacht

Es hilft, wenn man sich kennt. Das bestätigt auch Dirk Bathe von World Vision. Die Organisation helfe bereits seit über 30 Jahren in Nepal. „Direkt nach dem Beben gab es ein organisatorisches Versagen der Behörden“, sagt Bathe. „Aber dann haben wir intensiv mit ihnen verhandelt. Unsere Hilfsgüter kamen daraufhin zollfrei ins Land, wurden ordentlich gelagert und konnten weitertransportiert werden.“ Die Verteilung der Hilfsgüter sei über das Nothilfe-Büro der Vereinten Nationen (OCHA) koordiniert und die nepalesischen Behörden informiert worden. „Zum Teil waren die Probleme der Hilfsorganisationen auch hausgemacht. Die Regierung hat ja durchaus ein berechtigtes Interesse daran zu wissen, was in Land kommt“, sagte Bathe. „Es ist vorgekommen, dass Gruppen von drei Leuten in Kathmandu auftauchten und irgendetwas anschleppten. Das war einfach naiv.“ Nichtsdestotrotz dürften jetzt keine unnötigen bürokratischen Hürden aufgetürmt werden, sagt der World-Vision-Sprecher. „Wegen des einsetzenden Monsuns wird vor allem die Versorgung mit Lebensmitteln schwierig. Je weniger Bürokratismus, desto besser.“

Europaparlament stimmt über Nepal-Resolution ab

Das sieht auch eine Gruppe von Europa-Parlamentariern so. Die Versorgung der Menschen in entlegenen Regionen Nepals während des Monsuns müsse jetzt Priorität haben, heißt es in einem Resolutionsentwurf, über den das Europaparlament am Donnerstag beraten und abstimmen will.  Darin wird auch das Zollproblem angesprochen. Die Regierung Nepals müsse sicherstellen, “dass Hilfsgüter zoll- und steuerfrei sind“, und sie müsse „die Hindernisse überwinden, die durch eine langwierige Zollabfertigung und andere bürokratische Verfahren entstehen“, heißt es in dem Entwurf.

Nepal ist weiter dringend auf ausländische Hilfe angewiesen. Nach Angaben des UN-Nothilfebüros sind bisher rund 300 Millionen US Dollar an Spenden eingegangen. Benötigt würden noch mehr als 400 Millionen US Dollar.

Update 12. Juni: Das Europaparlament hat die Resolution zu Nepal gestern verabschiedet. 622 Abgeordnete stimmten dafür, elf dagegen, 22 enthielten isch.

P.S.: Die Kontoverbindungen von drei Spendenaktionen findet ihr auf der rechten Seite des Blogs. #DontforgetNepal

Datum

10. Juni 2015 | 15:27

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